Die Pflichtaufgabe der Gewässerunterhaltung für Gewässer 2. Ordnung wurde mit dem Thüringer Wassergesetz im Jahr 1994 auf die Kommunen übertragen. Nachdem sich der Freistaat seit einigen Jahren aus der Förderung der Unterhaltungsmaßnahmen vollständig zurückgezogen hat, wird diese Aufgabe meist unzureichend ausgeführt.

Ursächlich sind in erster Linie die finanzielle Situation der Kommunen, oftmals aber auch Unkenntnis der gesetzlichen Grundlagen bzw. fehlendes Interesse.

Auch ist die Situation zwischen den Gemeinden sehr unterschiedlich, v.a. zwischen Ober- und Unterliegern, Niederungsgebieten mit vielen Gewässern, Höhenlagen mit unkompliziertem Abflussverhalten oder auch Gebieten, die durch Gewässer 1. Ordnung geprägt sind, für die der Freistaat verantwortlich ist.

Seit Inkrafttreten der EG-Wasserrahmenrichtlinie im Jahr 2000 und ihrer Umsetzung in deutsches Recht (Wasserhaushaltsgesetz und Landeswassergesetze) kommen noch  zusätzliche Aufgaben aus der Verpflichtung des Freistaates gegenüber der EU hinzu.

Diese Maßnahmen, deren Ziel die Erreichung eines guten Gewässerzustandes ist, sind nach dem Willen der Landesregierung durch die Kommunen nicht nur umzusetzen, sondern auch (zumindest anteilig) zu finanzieren.

In allen europäischen Ländern werden dazu über Verwaltungsgrenzen hinweg zwischen allen Partnern in Flussgebietseinheiten Bewirtschaftungspläne abgestimmt. Der Gewässerzustand wird mit europaweit vergleichbaren Methoden untersucht und beurteilt und die erforderlichen Maßnahmen festgelegt.

Die längst überfällige Anpassung bzw. Novellierung des Thüringer Wassergesetzes hat die Landesregierung nunmehr in Angriff genommen und möchte damit entsprechend des Koalitionsvertrages eine landeseinheitliche gewässerübergreifende Gewässerunterhaltung und einen landeseinheitlichen Hochwasserschutz an Gewässern 1. und 2. Ordnung gewährleisten.
Lt. Ankündigung der Umweltministerin soll die Aufgabe der Gewässerunterhaltung zukünftig großen gesetzlichen Wasser- und Bodenverbänden übertragen werden.

Durch die bestehenden Unterhaltungsverbände in Thüringen wurden dem zuständigen Umweltministerium konkrete Vorschläge zur Anpassung des ThürWG übergeben. Die Verbände erhielten auch Gelegenheit, sich gegenüber dem Koalitionsausschuss sowie Landtagsabgeordneten der Grünen, der Linken und der SPD zu positionieren.

Holger Thiemt

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